Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von
BPM-Netzwerk.de
„BPM-Netzwerk.de“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Jakob Freund und Robert Emsbach GbR.
Mit der Anmeldung als Nutzer bei BPM-Netzwerk.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BPM-Netzwerk.de (im Folgenden die „AGB“ genannt).
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BPM-Netzwerk.de.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von BPM-Netzwerk.de mit der Jakob Freund und Robert Emsbach GbR. Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste von BPM-Netzwerk.de richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der BPM-Netzwerk.de-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
BPM-Netzwerk.de bietet registrierten Nutzern die Möglichkeit der unentgeltlichen Nutzung eines Kommunikationsforums an. Innerhalb dieses Forums können die Nutzer miteinander kommunizieren, Artikel publizieren oder Produkte bewerten.
Jegliche Nutzung der auf den BPM-Netzwerk.de-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von BPM-Netzwerk.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch BPM-Netzwerk.de.
BPM-Netzwerk.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. BPM-Netzwerk.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den BPM-Netzwerk.de-Websites zu entfernen.
Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der BPM-Netzwerk.de-Websites technisch nicht zu realisieren ist. BPM-Netzwerk.de bemüht sich jedoch, die BPM-Netzwerk.de-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von BPM-Netzwerk.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den BPM-Netzwerk.de-Websites führen.
Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites zu registrieren.
Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, BPM-Netzwerk.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. BPM-Netzwerk.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites ab. BPM-Netzwerk.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und BPM-Netzwerk.de zustande. Dieser Vertrag beinhaltet keine entgeltlichen Verpflichtungen.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
BPM-Netzwerk.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den BPM-Netzwerk.de-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. BPM-Netzwerk.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
BPM-Netzwerk.de bietet dem Nutzer bei Registrierung die Möglichkeit, das eigene Profil prinzipiell vor anderen Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern zu verbergen, indem das Kontrollkästchen "Mein Profil darf von anderen Mitgliedern gefunden werden und in Suchmaschinen erscheinen." abgewählt wird. Diese Verborgenheit wird jedoch nicht gewährleistet, wenn das Mitglied im Netzwerk aktiv wird, indem es z.B. Forenbeiträge formuliert oder Artikel bewertet.
Der Nutzer ist verpflichtet,
• ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
• nur solche Fotos seiner Person an die BPM-Netzwerk.de-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den BPM-Netzwerk.de-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der BPM-Netzwerk.de-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.
• bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den BPM-Netzwerk.de-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
• beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, BPM-Netzwerk.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
• pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
• gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
• die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
• Versendung von Kettenbriefen,
• Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
• anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
• Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der BPM-Netzwerk.de-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den BPM-Netzwerk.de-Websites angebotenen Dienste von BPM-Netzwerk.de zur Verfügung gestellt werden.
• Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
• Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der BPM-Netzwerk.de-Websites oder von anderen Nutzern,
• jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der BPM-Netzwerk.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten
BPM-Netzwerk.de behält sich vor, die auf den BPM-Netzwerk-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft des Nutzers jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den BPM-Netzwerk.de-Websites von der Home-Seite aus erreichbarem Kontaktformular vorgenommen werden.
BPM-Netzwerk.de kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit unter Angabe eines wichtigen Grundes kündigen. Ein wichtiger Grund kann insbesondere sein:
• Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften durch den Nutzer
• Verstoß gegen eine der Bestimmungen in diesen AGB
BPM-Netzwerk.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der BPM-Netzwerk.de-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. BPM-Netzwerk.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
Sofern ein Nutzer von BPM-Netzwerk.de einen Artikel auf BPM-Netzwerk.de publiziert, gewährleistet er insbesondere, dass
• er über sämtliche Urheberrechte dieses Artikels verfügt bzw. er die Genehmigung zur Veröffentlichung der Inhalte Dritter schriftlich eingeholt hat
• er insbesondere über sämtliche Urheberrechte an eventuell enthaltenen Bildmaterialen verfügt bzw. er eine entsprechende Genehmigung zur Veröffentlichung schriftlich eingeholt hat
Der Nutzer stellt BPM-Netzwerk.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen BPM-Netzwerk.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den BPM-Netzwerk.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt BPM-Netzwerk.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen BPM-Netzwerk.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle BPM-Netzwerk.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von BPM-Netzwerk.de bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer BPM-Netzwerk.de nach Wahl von BPM-Netzwerk.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der BPM-Netzwerk.de-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch BPM-Netzwerk.de sofort einstellen.
Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit BPM-Netzwerk.de oder zu den Diensten von BPM-Netzwerk.de über die im Impressum der BPM-Netzwerk.de-Websites einsehbare Email-Adresse oder per Fax oder Brief übermitteln.
BPM-Netzwerk.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an BPM-Netzwerk.de übermitteln, äußerst wichtig ist. BPM-Netzwerk.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). BPM-Netzwerk.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Die Einsehbarkeit der persönlichen Daten durch Dritte kann vom Nutzer selbst konfiguriert werden. Die Verarbeitung und Weitergabe nicht personenbezogener Daten zu statistischen Zwecken wird durch den Nutzer gestattet.
Der Nutzer räumt BPM-Netzwerk.de mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Diskussionsforum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches BPM-Netzwerk.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
Der Nutzer räumt BPM-Netzwerk.de mit der Publikation eines Artikels ein zeitlich unbeschränktes, jedoch widerrufliches Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht auf den BPM-Netzwerk-Websites ein.
BPM-Netzwerk.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. BPM-Netzwerk.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. BPM-Netzwerk.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an BPM-Netzwerk.de per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an BPM-Netzwerk.de übermitteln. BPM-Netzwerk.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
Erfüllungsort ist der Sitz von BPM-Netzwerk.de.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von BPM-Netzwerk.de.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
Version: 20.05.2007